Rezension über:

Yitzhak Brudny / Jonathan Frankel / Stefani Hoffman (eds.): Restructuring Post-Communist Russia, Cambridge: Cambridge University Press 2004, XII + 286 S., ISBN 978-0-521-84027-9, GBP 40,00
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Rezension von:
Hans-Henning Schröder
Forschungsstelle Osteuropa, Universität Bremen
Empfohlene Zitierweise:
Hans-Henning Schröder: Rezension von: Yitzhak Brudny / Jonathan Frankel / Stefani Hoffman (eds.): Restructuring Post-Communist Russia, Cambridge: Cambridge University Press 2004, in: sehepunkte 5 (2005), Nr. 4 [15.04.2005], URL: http://www.sehepunkte.de
/2005/04/7098.html


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Yitzhak Brudny / Jonathan Frankel / Stefani Hoffman (eds.): Restructuring Post-Communist Russia

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Vierzehn Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion ist die wissenschaftliche Auseinandersetzung über die Transformation der sozialistischen Systeme in eine neue Phase eingetreten. Die hoffnungsfrohe Erwartung der Anfangsjahre, der Übergang werde direkt zu Demokratie und Marktwirtschaft führen und sei nur eine Frage des timing und des sequencing, ist einer eher skeptischen Betrachtung gewichen. Dominierten vor fünf Jahren noch die teleologisch geprägten Denkmodelle der westlichen Demokratietheorie, so ist das Diskussionsklima jetzt von einer Unsicherheit bestimmt, der im vorliegenden Band Peter Rutland Ausdruck verleiht, wenn er seinem Einleitungsessay den Titel gibt: "What comes after socialism?" Dass in dieser Formulierung auch ein Gutteil Enttäuschung mitschwingt, offenbart sich in Anatoly Khazanovs Beitrag, der die Frage aufwirft: "What went wrong?" Diese beiden Fragen bezeichnen recht gut den Radius der gegenwärtigen Transformationsdebatte und sie beschreiben auch den Horizont des vorliegenden Konferenzbandes.

Die Tagung, die dem Band zu Grunde liegt und die den Osteuropahistoriker und Spezialisten für sowjetische Geschichte Theodore H. Friedgut ehrte, fand im Mai 2001 statt. Die Manuskripte wurden Anfang 2004 abgeschlossen, also gerade in einer Phase, als die Verhaftung des Finanzmagnaten Michail Chodorkowskij und die Dumawahlen 2003 eine neue autoritäre Wende in der russischen Entwicklung signalisierten. Der Grundtenor der Beiträge ist daher eher skeptisch und das kommt bereits in den Überschriften der drei großen Abschnitte zum Ausdruck, zu denen die Herausgeber die recht heterogenen Einzelbeiträge gebündelt haben. Haben sie für den ersten Block, der eine Reihe von konzeptionellen und Vergleichsstudien zusammenfasst, noch den neutralen Titel "The Comparative Dimension" gewählt, weisen die Überschriften der beiden anderen - "Russia in Free Fall? Key Challenges" und "The Russian Political System: Toward Stabilization?" - auf die innere Schwäche und die wachsenden Probleme russischer Politik hin.

Im ersten Abschnitt, der dem internationalen Vergleich gewidmet ist, diskutieren Anatoly Khazanov, Alexander Motyl, Valerie Bunce und Ilya Prizel die allgemeinen Lehren, die aus den postsozialistischen Prozessen in Osteuropa zu ziehen sind, und sie fragen nach den Faktoren, die den Übergang zur Demokratie, den viele Beobachter Anfang der Neunzigerjahre erwartet hatten, behindert haben. Der Vergleich des politischen Wandels in Polen, Ungarn, Tschechien, den baltischen Ländern, der Ukraine, Russlands und den Staaten Zentralasiens zeigt eine Vielfalt von Entwicklungsvarianten, die der Erklärung bedarf - und die sich einfachen Antworten entzieht.

Das kommunistische Erbe, fehlende zivilgesellschaftliche Traditionen, Überindustrialisierung, der Prozess der Staatsgründung und des "nation building", den die Staaten auf dem Boden der früheren Sowjetunion erst vollziehen mussten, all diese Faktoren wirken sich bei der Umgestaltung des politischen und des ökonomischen Systems aus und behindern die Entfaltung demokratischer Strukturen. Für alle vier Autoren sind es die Kontextbedingungen - die historische Erfahrung der Gesellschaften Osteuropas und die gewachsenen sozialen Strukturen und Verhaltensweisen -, die eine direkte Übernahme "westlicher" Modelle undurchführbar machten. Diese Erfahrung aber stellen, so Valerie Bunce und ihre Kollegen, die Grundannahmen westlicher Demokratietheorie, die von einer "Dritten Welle der Demokratisierung" spricht, im Kern in Frage und machen einen konzeptionellen Neuansatz notwendig. Valerie Bunce bringt es auf den Punkt, wenn sie formuliert: "democracy in other contexts has shown itself to be a fragile enterprise" (69).

Die Beiträge im zweiten Abschnitt des Bandes stellen Russland in den Mittelpunkt und thematisieren die strukturellen Probleme, mit denen der Transformationsprozess in diesem Lande konfrontiert ist. Marschall Goldman inventarisiert die Schwierigkeiten auf dem Wege zu einer funktionierenden Marktwirtschaft. Er benennt die Konsequenzen sowjetischer Zentralverwaltungswirtschaft, die mit Überindustrialisierung, Bürokratisierung, schwacher Marktinfrastruktur und fehlenden Klein- und Mittelbetrieben auch in der entstehenden Marktwirtschaft fühlbar sind. Der Übergang zum Markt führte die russische Volkswirtschaft seit Ende der Achtzigerjahre in eine schwere ökonomische Krise, die die russische Führung erst Ende der Neunzigerjahre überwinden konnte. Doch die geringe Konkurrenzfähigkeit der verarbeitenden Industrie, die Abhängigkeit vom Energieexport, die Dominanz weniger Finanzmagnaten und die mangelnde Transparenz russischer Großunternehmen - Legate der sowjetischen Wirtschaftsweise - stellen nach wie vor ein Problem dar. Zwar wurde unter der Putin-Administration einiges getan, um die Rahmenbedingungen für Marktwirtschaft zu verbessern, doch stehen wirkliche Strukturreformen noch aus.

Theodore H. Friedgut greift einen anderen Fragenkomplex auf: die demografische Krise und die gravierenden Mängel der sozialen Infrastruktur - das heißt des Gesundheitssystems, des Bildungswesens, der Wohnungswirtschaft und der kommunalen Dienstleistungen. Mit Sorge stellt er fest, dass in diesen Bereichen eine kohärente und wirksame Politik fehlt. Friedguth warnt vor der drohenden Zerrüttung innergesellschaftlicher Beziehungen, die - so der Autor - allein durch Propagierung einer "nationalen Idee" nicht verhindert werden kann.

Der Suche nach einer "nationalen Idee", die einen Ausweg aus der Identitätskrise weisen soll, in die der Zerfall der UdSSR die russische Öffentlichkeit gestürzt hatte, ist der Beitrag von Vera Tolz gewidmet. Weder das Russische Reich vor 1917 noch die Sowjetunion waren Nationalstaaten gewesen. Beide hatten gesellschaftliche Integration über eine "imperiale Idee" angestrebt, die im sowjetischen Falle durch eine marxistisch-leninistische Ideologie unterfüttert worden war. Der Zerfall des Reiches, der Verlust der Großmachtposition und die Delegitimierung der sowjetischen Staatsideologie hinterließen ein geistiges Vakuum, das eine ganze Reihe verschiedener Gruppen durch die Konstruktion einer neuen russischen Identität zu füllen suchten. In den Neunzigerjahren entfaltete sich ein Diskurs, der eine neue Identität in der Spannung zwischen nationalrussischer und sowjetischer Tradition, zwischen "europäischen" und "östlichen" Denkmustern suchte. Vera Tolz zeigt, wie sich Ansätze für ein neues - auf das Territorium der Russländischen Föderation bezogenes - Identitätsverständnis herausbilden, sie macht aber auch deutlich, wie schwach der gesellschaftliche und Elitenkonsens in Russland noch ist.

Der dritte Abschnitt des Bandes befasst sich schließlich mit der Entwicklung des politischen Systems unter Jelzin und Putin. Föderalismus, Mehrparteiensystem, Wahlen und Außenpolitik sind die Themen, die in diesem Block behandelt werden. Oksana Oracheva analysiert die Herausbildung des "asymmetrischen" russischen Föderalismus in den Neunzigerjahren, als die Beziehungen zwischen föderalem Zentrum und den einzelnen Regionen durch bilaterale Verhandlungsprozesse bestimmt waren, und ihre Fortentwicklung in der Amtszeit Putins. Sie kann zeigen, wie das Zentrum die Bedingungen dieses bargaining zu seinen Gunsten veränderte und die Spielräume regionaler Akteure einengte. Resultat war ein Machtgewinn des präsidialen Zentrums, das aber bis heute auf Zusammenarbeit mit den regionalen Kräftegruppen nicht verzichten kann.

Die Entwicklung des Parteiensystems, notwendiger Bestandteil einer funktionierenden Demokratie untersucht Andrej Rjabov. Er identifiziert drei "Wahlmilieus" - er nennt sie "politische Subkulturen" - im gegenwärtigen Russland: das kommunistische Milieu, das demokratische Milieu und das im Umfeld der "Partei der Macht". Die bestehenden Parteien ordnet er in dieses Raster ein und unterstellt, dass sich im Rahmen dieser Subkulturen ein lebensfähiges Mehrparteiensystem herausbilden wird. Der Leser - zwei Jahre und eine Dumawahl klüger - wird diese Schlussfolgerung skeptisch aufnehmen, da das kommunistische und das demokratische Wahlmilieu sich gegenwärtig aufzulösen scheinen, während neben den von der Administration gestützten "Parteien der Macht" eine starke, nationalpatriotisch gestimmte Protestwählerschaft auftritt.

Dass Rjabov zu optimistisch urteilt, wird im Übrigen im Beitrag von Nikolaj Petrov deutlich, der das Wählerverhalten zwischen 1989 und 2002 einer sorgfältigen Analyse unterzieht. Dieser kommt zu dem Ergebnis (248): "Not the political parties but the authorities and business are the major players in the electoral process." Auch nach dreizehn Jahren hat sich, so gesehen, in Russland kein funktionierendes Parteiensystem herausgebildet.

Gewiss bietet ein Band, wie der vorliegende, zunächst eine politische Momentaufnahme. Doch gerade jene Beiträge, welche die Verfasstheit des sozialen und politischen Systems untersuchen, weisen darüber hinaus. Sie zeigen, unter welchen Bedingungen sich Transformation in Russland vollzieht, und in welcher Weise historisch gewachsene Strukturen auf politische Prozesse einwirken. Peter Rutland hat das in seinem einleitenden Essay mit pessimistischem Unterton als Fazit formuliert:

"The events of 2003 have almost certainly put paid to Western hopes that Russia is in the process of becoming a 'normal' country with European-style institutions of government. Its deviations from the acceptable standards of democratic behavior can no longer be attributed to the birth pains of a new democratic society. Rather, it is becoming clear that the infant political system that was born some dozen years previously is congenitally deformed. What form that deformation will take over the coming years, how far it will go, and how dangerous it proves to be at home and abroad, only the future will tell." (18)

Hans-Henning Schröder